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Wissen > Gütegrad der Demokratie
Autor Kiro Atsuko

GÜTEGRAD DER DEMOKRATIE - Berechnung und Kriterien

Die einen sagen, Demokratie sei die beste Regierungsform. Churchill sagte mal, Demokratie sei die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen aller anderen (wenn ich es richtig verstehe, das kleinste aller Übel). 
Hier geht es darum, zu welchem Grad in welchem Land die Demokratie verwirklicht ist. Ich meine, eine Demokratie ist umso erfolgreicher und menschlicher, je mehr Beteiligte mitgestalten können. 
Der Gütegrad der Demokratie (oder Grad der Demokratie) soll ein Maßstab zur Annäherung an die Verwirklichung des ursprünglichen Demokratie-Gedankens sein.  D.h. es wird versucht zu beurteilen, wie weit die im Land Lebenden (also der Souverän bzw. das Volk) einen tatsächlichen Einfluss auf das politische Leben haben.

Berechnung des Gütegrades:
Der Gütegrad der Demokratie wird durch die "demokratischen Kriterien" bestimmt. Ist ein Kriterium nicht oder so gut wie nicht erfüllt, werden 0 Punkte vergeben. Sind Kriterien nur in Teilen erfüllt, wird 1 Punkt vergeben. Nur wenn das Kriterium "wesentlich" erfüllt wird, gibt es 2 Punkte. 
Da 50 Kriterien beschrieben werden, können maximal 100 Punkte vergeben werden. 100 Punkte ergibt den bestmöglichen Gütegrad der Demokratie also 100% . Bei Abzügen (durch Nichterfüllung) sinkt die Prozentzahl entsprechend. 
Welche Fehlermöglichkeiten hat dieser Gütegrad der Demokratie? 
-die Festlegung und die Anzahl der Kriterien können das Ergebnis beeinflussen (sie werden deswegen nachfolgend auch offengelegt)
-die Vergebung der Punkte kann durch fehlerhafte frei zugängliche Informationen, aber auch durch unbeabsichtigte fehlerhafte Interpretation der Informationen, das Ergebnis beeinflussen.
Dieser Gütegrad der Demokratie versucht durch die hohe Anzahl der Kriterien, mögliche Fehlereinflüsse zu kompensieren. Fehlerlosigkeit kann aber nicht ausgeschlossen werden.


Folgende 50 Kriterien bestimmen den Gütegrad der Demokratie :
-[Wahlen]-
1. Durchführung gleich, frei, geheim, transparent
2. Häufigkeit kleiner 4 Jahre, max. 5 Jahre
3. Wählbarkeit der Parteien
4. Wählbarkeit einzelner wichtiger Vertreter
-[Gewaltenteilung]-
5. Gerichte unabhängig
6. Polizei unabhängig
7. Parlament unabhängig
-[Freiheit]-
8. Meinungsfreiheit
9. Religionsfreiheit
10.Demonstrations- und Versammlungsfreiheit
11.Pressefreiheit und -unabhängigkeit
12.Internetfreiheit
13.Zensurverbot
14.Überwachungsverbot des Souverän
15.Ungehinderte Teilnahme am politischen Leben
16.Freie und zugängliche Informationsquellen
17.Freiwilliger Wehrdienst
-[Verfassung]-
18.Demokratie fördernd
19.Stabil
20.Keine Verfassungsverstöße durch die Regierung
-[Gesetzgebung]-
21.Unkompliziert
22.Selbstbestimmung des Individuum (Subsidiarität)
23.Unbürokratisch
-[Machtkonzentration]-
24.Gering auf nicht wählbare Personen
25.Gering auf nicht wählbare Einheiten/Institutionen
26.Größe des Landes demokratisch unkritisch
-[Einflussnahme]-
27.Volksbefragung/Referendum üblich und etabliert
28.Verfassungsänderung nur über Volksendscheid
28.Kriege und Sanktionen nur über Volksendscheid
30.Rechte der Opposition
-[Demokratische Werte]-
31.Achtung der Menschenrecht
32.Achtung der Grundrechte
33.Achtung der Persönlichkeitsrechte
34.Wohlfühlen aller Individuen
35.Gleichstellungsgrundsatz
36.Gleichheit vor dem Gesetz
37.Diskriminierungesverbot
38.Ausbeutungsverbot von Feindschaft
39.Verbot der Todesstrafe
40.Folterverbot
-[Sicherheitsorgane]-
41.Polizei hält sich an demokratische Werte
42.Militär hält sich an demokratische Werte
43.Militär: Aggressionsverbot
44.Militär: Verteidigungsgebot
45.Geheimdienste halten sich an demokratische Werte
46.Militär und Geheimdienste unabhängig kontrolliert
-[Finanzen]-
47.Staatsschulden in 30 Jahren abbaubar
48.Kaum Bereicherung/ Korruption
49.Einnahmen/Ausgaben demokratisch und sozial
50.Offenlegung der Einnahmen und Ausgaben


 
 
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